Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Di, 18.12.2018 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
3. Wieder- und Neubestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Paderborn 0383/18
4. Wiederbestellung des Vorsitzenden und der Sachverständigenmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Paderborn und ihrer Vertreter 0384/18
5. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH 0420/18
6. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Paderborn 0332/18
7. Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes Paderborn vom 22.07.2015 0367/18
8. Änderung der Gebührensatzung mit Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Paderborn vom 19.12.2005 0330/18
9. Änderung der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) vom 24.11.2017 und Erlass einer Sondersatzung zur Marktsatzung 0397/18
10. Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 0435/18
11. Verlängerung der Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn über die Finanzierung der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH im Innenverhältnis zwischen Kreis und Stadt 0382/18
12. Verwendung des Kreditkontingentes aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" 0324/18
13. Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NW für die Kaiser-Heinrich-Straße 0368/18
14. Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NW für die Königsplätze 0369/18
15. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, ihre Bestandteile und Anlagen  
15.1 Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2019  
15.2 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019, seine Bestandteile und Anlagen 0430/18
15.3 Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 0319/18 E1
15.3.1 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anhebung der Vergnügungssteuer A0242/18
15.4 Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2019 0318/18 E1
15.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 0432/18
2. Einwohnerfragestunde  
16. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2019" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und die Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0353/18
17. Gebührenkalkulation "Abfall 2019" sowie Änderung der Satzung vom 09.12.1991 über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn 0355/18
18. Änderung der Benutzungsordnungen der städtischen Parkstätten sowie der Parkgebührenordnung 0387/18 E1
19. Wirtschaftsplan 2019 für den ASP 0372/18
20. Abwassergebühren 2019, Gebührenkalkulation 0347/18
21. Wirtschaftsplan 2019 für den STEB 0362/18
22. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2019 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0360/18 E1
23. Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Wasserwerke Paderborn GmbH 0438/18
24. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Wirtschaftspläne für das Geschäftsjahr 2019 0436/18
25. Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2019 0411/18
26. Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2019 für den Bäderbetrieb der Stadt Paderborn 0366/18
27. Wirtschaftsplan der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019 0416/18
28. Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0417/18
29. Wirtschaftsplan der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2019 0418/18
30. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2019 0426/18
31. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Paderborn zum 31.12.2017 und Entlastung des Bürgermeisters 0439/18
32. Herabsetzung der Kapitalrücklage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement Paderborn 0415/18 E1
33. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Versorgungskassenbeiträge der Feuerwehrbeamten 0427/18
34. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung des
Teilausbaus der Königstraße, Abschnitt Alte Torgasse/Brückengasse		 0428/18
35. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Standortvernetzung Pontanusstraße - Am Hoppenhof 0429/18
36. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung von Veröffentlichungen in Tages- und Fachzeitungen 0433/18
37. Vorabbekanntmachung für die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß Art. 5 Absatz 2 der Verordnung (VO) (EG) 1370/2007 an die PaderSprinter GmbH 0408/18
38. Konversion - Erstzugriffsoption und Zweckerklärung für die bundeseigene Wohnliegenschaft in Paderborn, Benhauser Straße 42 0409/18
39. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0239/18
39.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0243/18
40. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
Außerhalb der Tagesordnung