Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 27.09.2018 18:15 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
20. Einwohnerfragestunde  
2. VI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 „Erweiterung Zukunftsmeile“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0282/18
3. Neubau / Sanierung Stadtverwaltung Am Abdinghof 0281/18
4. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Innenstadt (ISEK) 0287/18
5. Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2018 bis einschließlich 31.08.2018 genehmigten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 0279/18
6. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Sanierungsarbeiten in der Tiefgarage Königsplatz 0230/18
7. Beschlussfassung über den am 14.06.2018 in den Rat eingebrachten Entwurf der I. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Jahr 2018 und Genehmigung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für den Erwerb, die Bewirtschaftung sowie Unterhaltung der Liegenschaft „Riemekestraße 160“ in Paderborn. 0302/18
8. Einbringung der I. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Jahr 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen 0303/18
9. Einführung einer Zweitwohnungssteuer 0304/18
10. Anpassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder im Rat der Stadt Paderborn 0255/18
11. Beitritt zum „Förderverein Digitales OWL“ 0308/18
12. Wirtschaftsplan der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018/2019 0278/18
13. Aufnahme eines weiteren Gesellschafters und Anteilserhöhung von bestehenden Gesellschaftern an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrags 0299/18
14. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG im Hinblick auf die Entsendung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder und deren Vertretung 0300/18
15. Änderung der Allgemeinen Vorschrift des nph für die Auszahlung der Ausbildungsverkehr- Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen – NRW) - Konsequenzen für die Stadt Paderborn. 0226/18
16. Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0148/18
17. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erteilung eines Sachstandsberichtes RegiopolREGION PADERBORN e. V. A0154/18
18. Antrag der Fraktion FBI Freie Wähler zur "Schuldenbegrenzung bzw. -reduzierung" A0158/18
18.1 Bericht über Anfragen zu An- und Umsiedlungswünschen von Gewerbetreibenden in der Stadt Paderborn - Ratsbeschluss vom 05.02.2018 0311/18
19. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
19.1 Anfrage von RH Krugmann, SPD-Fraktion, zur Ausgestaltung der Wohnungsgesellschaft A0159/18