Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Di, 22.06.2021 17:30 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.03.2021  
3. Bestellung einer weiteren Schriftführerin 0260/21
4. Sachstandsbericht zum Betrieblichen Mobilitätskonzept der Stadtverwaltung Paderborn  
5. Wirtschaftsplan der Landestheater Detmold GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022 0236/21
6. Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2021;
hier: Reit- und Fahrverein Paderborn e.V.		 0243/21
7. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH 0244/21
8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Beschluss über die Ergebnisverwendung 2020 des Gebäudemanagements Paderborn (GMP) 0248/21
9. Wirtschaftsplan der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021/2022 0258/21
10. Jahresabschluss zum 30.06.2020 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH 0264/21
11. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Wasserwerke Paderborn GmbH 0271/21
12. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadtwerke Paderborn GmbH 0272/21
13. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Verwendung des Jahresergebnisses 2020 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP) 0237/21
14. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und der Verwendung des Jahresergebnisses 2020 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB) 0242/21
15. Beschluss über das städtische Konzert- und Theaterprogramm für die Spielzeit 2021/2022 0239/21
16. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek 0234/21
17. Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung eines (Früh-)Warn-Systems bei der Entwicklung von Baukosten im Rahmen der Projektsteuerung A0250/21
18. Antrag der Fraktion Die FRAKTION zur Schaffung von Bauland in Paderborn A0251/21
18.1 Sachantrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur Vergabepraxis von Grundstücken A0270/21
19. Antrag der AfD-Fraktion zum Sachstandsbericht zu den Rechnungszinssätzen sowie den Pensionsrückstellungsbeträgen der Jahresabschlüsse 2020 der Stadt Paderborn und ihrer Beteiligungsgesellschaften A0252/21
20. Antrag der AfD-Fraktion zum Sachstandsbericht des Amtes für Finanzen zur Entwicklung der Verschuldung des Konzerns Stadt Paderborn im Zeitraum bis 2024/2025 A0253/21
21. Antrag der AfD-Fraktion zur Rückforderung von zu Unrecht erhöhten Konto(führungs-)gebühren bzgl. städtischer Konten bei privaten Banken und Sparkassen A0255/21
22. Anfrage der AfD-Fraktion zu Sicherheitsmaßnahmen bei der Briefwahl zur Bundestagswahl 2021 A0254/21
23. Informationen aus liegenschaftlicher Sicht zur Entwicklung des Baugebietes "Springbach Höfe"