Sitzungsverlauf

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 09.02.2023 17:00 Uhr
Ort: Schützenhof Paderborn
Schützenplatz 1
33102 Paderborn
Hansesaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.11.2022  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.12.2022  
5. Projekt Stadthaus Paderborn 0031/23
5.1 Antrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zum geplanten Neubau der Paderborner Stadtverwaltung A0027/23
6. Aufgabenkritik 0038/23
7. Bebauungsplan Nr. 63 IV. Änderung „Penzlinger Straße/Gertrud-Gröninger-Straße“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss
0003/23
8. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Schloß Neuhaus
- Beschluss über die Bildung eines politischen Arbeitskreises
0005/23 E1
9. Bericht des Stadtentwässerungsbetriebes (STEB) zum Starkregenrisikomanagement  
10. Beschluss über die Stellungnahme des Bürgermeisters an die Gemeindeprüfungsanstalt NRW und den Kreis Paderborn als Aufsichtsbehörde zu den im Prüfungsbericht der GPA NRW vom 02.11.2022 getroffenen Feststellungen und Empfehlungen gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW 0021/23
11. Verbindlichkeiten aus Krediten zum 31.12.2022 0032/23
12. Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts nach § 2b UStG -
Widerruf der Optionserklärung
0024/23
13. Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2023 0006/23
14. Neufassung der Richtlinien der Stadt Paderborn zur Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen der Jugendhilfe 0033/23
15. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Paderborn 0023/23
16. Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines "Tag des Blaulichts" in Paderborn A0014/23
17. Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer kurzfristigen Umsetzung der baulichen Maßnahmen im Bereich des Herz-Jesu-Platzes A0020/23
18. Anträge von Fraktionen zur Umbesetzung von Gremien  
18.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0023/23
18.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0024/23
18.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0025/23
18.4 Antrag der Fraktion Die FRAKTION zur Umbesetzung von Gremien A0036/23
18.5 Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0037/23
18.6 Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0038/23
19. Antrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur beabsichtigten Eintragung der historischen Stadtbefestigung Paderborn in die Denkmalliste A0026/23
20. Antrag der AfD-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zur verpflichtenden Abgabe von Grundsteuererklärungen A0028/23
21. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
21.1 Anfrage des RH Kartum zur Situation in der Stadt Paderborn: Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus, Antiziganismus A0031/23
21.2 Anfrage des RH Kartum zur Gewalt von Lehrkräften gegenüber Schüler*innen in der Stadt Paderborn A0032/23
21.3 Anfrage des RH Borgmeier, Linksfraktion, zu kommunalen Härtefallfonds im Rahmen des "Stärkungspakts NRW - gemeinsam gegen Armut" A0033/23