Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Di, 11.12.2018 17:05 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.11.2018  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.11.2018  
4. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Paderborn 0332/18
5. Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes Paderborn vom 22.07.2015 0367/18
6. Änderung der Gebührensatzung mit Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Paderborn vom 19.12.2005 0330/18
7. Änderung der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) vom 24.11.2017 und Erlass einer Sondersatzung zur Marktsatzung 0397/18
8. Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer  
8.3 Sachantrag der SPD-Fraktion und Linksfraktion/Offene Liste zur Festsetzung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuern A0237/18
8.1 Änderung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer 0435/18
8.2 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Verwerfung der geplanten Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer A0233/18
8.4 Sachantrag der CDU-Fraktion zur Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuer B A0238/18
9. Verlängerung der Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn über die Finanzierung der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH im Innenverhältnis zwischen Kreis und Stadt 0382/18
10. Verwendung des Kreditkontingentes aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" 0324/18
11. Beratung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen  
11.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019, seine Bestandteile und Anlagen 0430/18
11.2 Beratung des Haushaltsplanes 2019  
11.2.1 Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 0319/18
11.2.2 Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2019 0318/18 E1
11.2.3 Antrag des AWO Kreisverbandes Paderborn e.V. zu einer Stelle "Quartiersmanagement"  
11.2.4 Sachanträge zum Haushaltsansatz Bewirtung und Repräsentation  
11.2.4.1 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Reduzierung des Ansatzes Bewirtung und Repräsentation A0204/18
11.2.4.2 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung des Ansatzes Bewirtung und Repräsentation A0227/18
11.2.5 Sachantrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen zur Beratung von Investitionsvorhaben auch in den zuständigen Fachausschüssen A0205/18
11.2.6 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erstellung eines Energieberichtes A0206/18
11.2.7 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anhebung der Vergnügungssteuer A0223/18
11.2.8 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erhebung einer Steuer auf Wettbüros A0224/18
11.2.9 Sachanträge zum Personalhaushalt  
11.2.9.1 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung des Personalansatzes um 1,6 Mio. Euro A0225/18
11.2.9.2 Sachantrag der CDU-Fraktion zur Kürzung des Personalhaushaltes um 1,4 Mio. Euro A0234/18
11.2.10 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Aufgabe der Verwaltungsnebenstellen Schloß Neuhaus und Elsen A0230/18
11.2.11 Sachantrag der FDP-Fraktion zur externen Beratung für eine Prozessoptimierung im Zuge der Digitalisierung der Stadtverwaltung A0228/18
11.2.12 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Erhöhung der Haushaltsansätze für Bußgelder A0231/18
11.2.13 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung der Aufwendungen im Produktbereich 404 der VHS A0229/18
11.2.14 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Paderborn in der Nordwestdeutschen Philharmonie A0232/18
11.2.15 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erhöhung des Ansatzes für "Paderborn überzeugt."  
11.3.1 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stellenplan: Stelle Dezernat I - Projektleitung "Neubau Stadtverwaltung" A0240/18
11.3.2 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stellenplan: Stelle Dezernat I - Personalverstärkung Repräsentationen und Städtepartnerschaften A0241/18
11.3 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 0432/18
12. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2019" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und die Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0353/18
13. Gebührenkalkulation "Abfall 2019" sowie Änderung der Satzung vom 09.12.1991 über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn 0355/18
14. Änderung der Benutzungsordnungen der städtischen Parkstätten sowie der Parkgebührenordnung 0387/18 E1
15. Abwassergebühren 2019, Gebührenkalkulation 0347/18
16. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2019 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0360/18 E1
17. Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Wasserwerke Paderborn GmbH 0438/18
18. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Wirtschaftspläne für das Geschäftsjahr 2019 0436/18
19. Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2019 0411/18
20. Wirtschaftsplan der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019 0416/18
21. Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0417/18
22. Wirtschaftsplan der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2019 0418/18
23. Umschuldung eines Darlehens 0398/18
24. Herabsetzung der Kapitalrücklage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement Paderborn 0415/18 E1
25. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Versorgungskassenbeiträge der Feuerwehrbeamten 0427/18
26. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung des
Teilausbaus der Königstraße, Abschnitt Alte Torgasse/Brückengasse		 0428/18
27. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Standortvernetzung Pontanusstraße - Am Hoppenhof 0429/18
28. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung von Veröffentlichungen in Tages- und Fachzeitungen 0433/18
29. Antrag der Linksfraktion/Offene Liste zur Prüfung des Ankaufs von Belegungsrechten für Wohnungen aus dem freifinanzierten Wohnungsbau A0190/18