Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 17.12.2020 17:00 Uhr
Ort: Schützenhof Paderborn
Schützenplatz 1
33102 Paderborn
Hansesaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen des Bürgermeisters 0227/20
3. Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen des Bürgermeisters durch den Bürgermeister  
4. Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse 0321/20
4.1 Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter*innen  
5. Bildung eines Wahlprüfungsausschusses 0291/20
6. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter*innen gem. § 58 Abs. 5 GO NRW 0322/20
7. Bildung und Besetzung von Arbeitsgruppen  
8. Benennung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt Paderborn in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 0220/20
9. Bestellung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 0287/20
10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Paderborn 0335/20
11. Regelung hinsichtlich der Gewährung von Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 0228/20
11.1 Antrag der AfD-Fraktion, die Zuwendungen zu den Geschäftsaufwendungen der Fraktionen einzufrieren A0153/20
12. Wieder- und Neubestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Paderborn 0317/20
13. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen 0333/20
15. III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 B „Hohenloher Weg“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0328/20
16. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 343 „Bestattungshaus Auf dem Dören“ 0340/20
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 343 „Bestattungshaus Auf dem Dören“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0339/20
18. Bebauungsplan Nr. 322 „Alte Torgasse/Brückengasse“ in der Kernstadt von Paderborn
- Beschluss über die Modifizierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 322		 0336/20
20. Weiterer Umgang mit Sondernutzungs- und Verwaltungsgebühren des Ordnungsamtes in der Corona-Krise 0314/20
19.1 Bestellung von Zusatzbussen aufgrund der Corona-Pandemie bis zu den Osterferien 2021 0343/20
19. Beschlussfassung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 für die Stadt Paderborn 0327/20
21. Tätigkeitsbericht des City-Managers 0315/20
22. Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zum City-Management in Paderborn 0316/20
23. Änderung der Gebühren über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn 0311/20
24. Auszahlung der Mittel zur Förderung der NRW-Leistungssportregion Paderborn gemäß Ziffer 5.1 der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine 0342/20
14. 146. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Paderborn
- Beschluss über den Vorentwurf für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange		 0338/20
25. Festsetzung der jährlichen Betriebskostenübernahme für das Computermuseum im HNF Heinz Nixdorf MuseumsForum Paderborn 0332/20
26. Änderung der Satzung des Landesverbandes der Volkshochschulen und Entsendung einer Person in die Landesversammlung 0334/20
27. Anpassung der vom ASP an die Stadt Paderborn jährlich zu entrichtende Stammkapitalverzinsung ab dem Wirtschaftsjahr 2021 0308/20
28. Gebührenkalkulation "Abfall 2021" 0307/20
29. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2021" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0306/20
30. Wirtschaftsplan 2021 für den ASP 0330/20
31. Abwassergebühren 2021 0323/20
32. Wirtschaftsplan 2021 für den STEB 0331/20
33. Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0324/20
34. Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines Livestreamings für Ratssitzungen A0149/20
35. Antrag der FDP-Fraktion zur Umwandlung des Aschenplatzes im Hermann-Löns-Stadion in einen Kunstrasenplatz A0150/20
36. Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Ausrufen des Klima-Notstands und Einrichtung eines Referats für Klimafragen und Umweltschutz A0152/20
36.1 Antrag zur Sache der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Ausrufen des Klima-Notstands und Einrichtung eines Referats für Klimafragen und Umweltschutz;
Klimafonds		 A0155/20
37. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
37.1 Anfrage des RH Kemper, AfD-Fraktion, zur B.O.S.S.-Wache A0151/20
37.2 Anfrage der Fraktion Die Linke zur Situation der Obdachlosen A0154/20
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