Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Di, 28.09.2021 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.08.2021  
3. Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 13.09.2021 „Test eines Blitzers der Firma Vitronic und anschließender Vergleich mit „Dana“ (Firma Jenoptik)“
 0373/21
4. Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn zur Durchführung des Zensus 2022 0371/21
5. Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2021 bis einschließlich 31.08.2021 genehmigten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 0343/21
6. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Baumaßnahme "ZOH Westernmauer" 0348/21
7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0362/21
8. Anpassung und Änderung der Entgeltordnung des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) für die Benutzung der städtischen Hallen- und Freibäder 0358/21
9. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die PaderSprinter GmbH 0361/21
10. Deutscher Jugendwandertag 2020 gGmbH - Auflösung der Gesellschaft 0365/21
11. Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen der Stadt Paderborn zur Förderung der Arbeit von Quartiersinitiativen 0338/21