Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 11.12.2019 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung und Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung vom 04.12.2008 0411/19
3. Neufassung der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) sowie Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marksatzung) nebst Gebührenkalkulation und Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die von der Stadt Paderborn an die zugelassenen Beschicker der in § 1 Absatz 1 der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) genannten Veranstaltungen überlassenen Flächen 0392/19
4. Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst in der Stadt Paderborn 0441/19
5. Breitbandkonzept Lernstatt Paderborn im Rahmen des NRW Förderprogramms "Gute Schule 2020" 0383/19
6. Verwendung des Kreditkontingentes aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" 0374/19 E1
7. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Versorgungskassenbeiträge der Feuerwehrbeamten 0428/19
8. Genehmigung überplanmäßiger Mittelbereitstellungen zur Finanzierung von Mehraufwendungen im Bereich Forst sowie für die Erneuerung des Schulhofes des Gymnasiums Theodorianum 0435/19
9. Umschuldung eines Darlehens 0327/19
10. Zinsanpassung eines Kommunalkredites 0328/19
11. Zusätzliche Ausschüttung des ASP zur Stärkung des städtischen Haushalts 0419/19
21. Wohnraumsituation in Paderborn verbessern – Belegungsrechte ankaufen?
(ursprünglicher Antrag der Ratsfraktion Linksfraktion/Offene Liste vom 15.11.2018)		 0431/19
21.1 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zum Erwerb von Belegungsrechten A0267/19
12. Beratung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen  
12.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020, seine Bestandteile und Anlagen 0427/19
12.2 Beratung des Haushaltsplanes 2020  
12.2.1 Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 0334/19
12.2.2 Sachantrag der SPD-Fraktion zur Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Initiativen in den Stadtvierteln A0194/19
12.2.3 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung der Personalkosten A0232/19
12.2.4 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Streichung der Mittel für den Baustein Think Tank im Rahmen des Projektes Barker Kaserne A0233/19
12.2.5 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Bewertung der städtischen Aufgaben und Ausgaben A0249/19
12.2.6 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Berücksichtigung zurechenbarer Kosten bei der Kalkulation von Gebühren und Entgelten A0256/19
12.2.7 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Begrenzung der "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen" A0257/19
12.2.8 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Anpassung des Bußgeldkataloges A0258/19
12.2.8.1 Sachantrag der FDP-Fraktion zu Einsparungen bei städtischen Bauvorhaben A0259/19
12.2.8.2 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zur Beschaffung von Leih-Lastenrädern für die Quartiersarbeit A0269/19
12.2.8.3 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zu Initiativen für den ÖPNV A0270/19
12.2.8.4 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zur Reduzierung von Kosten für Sach- und Dienstleistungen A0273/19
12.2.8.5 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zur Quartiersarbeit der Diakonie im Riemekeviertel A0272/19
12.2.8.6 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zur Beschaffung eines E-Müllfahrzeuges A0271/19
12.2.9 Beratung des Stellenplanes 2020  
12.2.9.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu unbesetzten Stellen bei der Stadt Paderborn A0255/19
12.2.9.1.1 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zur Einrichtung zusätzlicher Stellen für Mobilität und Radverkehr A0266/19
12.2.9.2 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 0425/19
13. Gebührenkalkulation "Abfall 2020" 0336/19
14. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2020" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und die Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und die "Winterwartung" 0335/19
15. Abwassergebühren 2020; Gebührenkalkulation und Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz zur Abwassersatzung der Stadt Paderborn 0350/19
16.1 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zum Teilfinanzplan Gebäudemanagement, Investitionsmaßnahme Klimafonds A0265/19
16.2 Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen zu Investitionen in Barrierefreiheit A0268/19
16. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2020 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0362/19 E1
17. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Wirtschaftspläne für das Geschäftsjahr 2020 0440/19
18. Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2020 0436/19
19. Wirtschaftsplan der Schloßpark- und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020 0437/19
20. Wirtschaftsplan der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2020 0439/19