Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 09.12.2021 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.11.2021  
3. Aufnahme zweckgebundener Darlehen 0403/21
4. Kapitalausstattung der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH 0516/21
5. Änderung der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) 0455/21
6. Änderung der Gebühren über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn
 0473/21
7. Erhöhung der Elternbeiträge für den Besuch der offenen Ganztagsschulen in Paderborn ab dem Schuljahr 2022/23 0481/21
8. Verwendung des Kreditkontingentes aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" 0458/21
9. Erhöhung der Nutzungsentgelte für die Sportanlagen und Mehrzweckhallen der Stadt Paderborn; Änderung der Anlage 2 der Entgeltordnung vom 19.10.2011 0471/21
9.1 Erhöhung der Nutzungsentgelte für die Sportanlagen und Mehrzweckhallen der Stadt Paderborn; Änderung der Anlage 2 der Entgeltordnung vom 19.10.2011 0471/21 E1
10. Beratung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 nebst Haushaltsplan, Bestandteilen und Anlagen  
10.1 Beratung des Haushaltsplanes 2022  
10.2 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022, seine Bestandteile und Anlagen  
10.2.1 Einwendung Nr. 1 eines Einwohners der Stadt Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen zur Ausweisung eines Fehlbetrags und zum Verstoß gegen das Gebot der Sparsamkeit 0465/21
10.2.2 Einwendung Nr. 2 eines Einwohners der Stadt Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen zu den Aufwendungen / Kosten für die Bereitstellung von Kindergräbern 0457/21
10.2.3 Einwendung Nr. 3 eines Einwohners der Stadt Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen zur fehlenden Berücksichtigung eines Zuschusses aus einem Gesetzesentwurf 0467/21
10.2.4 Einwendung Nr. 4 eines Einwohners der Stadt Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen zur fehlenden Absicherung der Mietvorauszahlungen für das Theater Paderborn (Westfälische Kammerspiele GmbH) 0466/21
10.2.5 Einwendung Nr. 5 eines Einwohners der Stadt Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen zu der Entwicklung der Verschuldung in der mittelfristigen Planung und den Jahren nach 2025 0463/21
10.2.6 Einwendung Nr. 6 eines Einwohners der Stadt Paderborn gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen zur Erhöhung der Grundsteuer A und B 0464/21
10.3 Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) 0372/21
10.3.1 Sachantrag der Linksfraktion zur Festsetzung der Hebesätze A0425/21
10.3.2 Sachantrag der SPD-Fraktion zur Anpassung des Hebesatzes für Gewerbesteuern A0415/21
10.3.3 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Beibehaltung der Grundsteuer A und Grundsteuer B A0433/21
10.3.4 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Reduzierung der Gewerbesteuer A0434/21
10.4 Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 0417/21 E1
10.4.1 Sachantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur "Überarbeitung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen" A0371/21
10.4.2 Sachantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur hälftigen Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2022 A0384/21
10.4.3 Sachantrag der SPD-Fraktion zur Aussetzung und Neukonzeptionierung der Veranstaltung "Hochstift à la Carte" A0394/21
10.4.4 Sachantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Begleitung eines Kreativquartiers auf dem ehemaligen Alanbrooke Gelände A0424/21
10.4.5 Sachantrag der Linksfraktion, die Wiedereinlage von 2 Mio. € in den STEB nicht vorzunehmen A0426/21
10.4.6 Sachanträge der Fraktion FBI Freie Wähler/Volt zu den Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2022 A0430/21
10.4.7 Sachantrag der AfD-Fraktion zur Berücksichtigung von GbR bei der Bewerbung um Baufelder des Alanbrooke Quartiers A0431/21
10.4.8 Sachantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 Die Grünen zum Budget für das Jubiläumsjahr der Fairtrade-Town Paderborn A0432/21
10.4.9 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Aufgabe der Verwaltungsnebenstellen in Schloß Neuhaus und Elsen A0435/21
Fortsetzung des Tagesordnungspunktes 10.4 - Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplane4s 2022 -  
11. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 0513/21
11.1 Sachantrag der Linksfraktion zur Einrichtung einer Stelle für die Erstellung eines umfassenden Armutsberichtes der Stadt Paderborn A0436/21
12. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2022" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0399/21
13. Gebührenkalkulation "Abfall 2022" 0400/21
14. Abwassergebühren 2022; Gebührenkalkulation 0408/21
15. Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2022 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0422/21
15.1 Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2022 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0422/21 E1
16. Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2022 für den Bäderbetrieb der Stadt Paderborn (BSP) 0476/21
17. Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2022 0495/21
18. Wirtschaftsplan der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022 0499/21
19. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0505/21
20. Wirtschaftsplan der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2022 0506/21
21. Wirtschaftsplan der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2022 0507/21
22. Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das Geschäftsjahr 2022 0508/21
23. Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungsgesellschaft Stadt Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2022 0510/21
24. Aufnahme eines Kommunaldarlehens und Weiterleitung dieses Darlehens an das Gebäudemanagement Paderborn 0496/21