Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 15.11.2018 18:03 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 06.09.2018  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.09.2018  
4. Wiederwahl der Techn. Beigeordneten Claudia Warnecke 0315/18
5. Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zum City-Management in Paderborn 0339/18 E1
6. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erbringung von Dienstleistungen der Zentralen Vergabestelle der Stadt Paderborn für die Gemeinde Borchen 0305/18
7. Neubau / Sanierung Stadtverwaltung Am Abdinghof 0281/18
7.1 Antrag zur Sache - Fraktionen FBI Freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR - zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zum vorgeschlagenen Neubau/Sanierung der Stadtverwaltung A0178/18
8. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Innenstadt (ISEK) 0287/18 E1
9. Gründung einer Wohnungsgesellschaft 0350/18
10. Beratung und Beschlussfassung über die I. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2018 der Stadt Paderborn 0357/18
11. Eckpunkte für die Gewährung von freiwilligen Zuschüssen der Stadt Paderborn an Dritte 0325/18 E1
12. Vorlage eines Satzungsentwurfs und Entscheidung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Paderborn zum 01.01.2019 0331/18 E1
13. Beendigung der Hauptwohnsitzkampagne "Pluspunkt" 0373/18
14. Beteiligung am kreisweiten Förderantrag im 6. Call des Bundesförderungsprogrammes zur Glasfaserversorgung unterversorgter Außenbereiche im Stadtgebiet Paderborn 0349/18
15. Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) I. und II. Tranche 0316/18
16. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Entsorgung des im Rahmen der archäologischen Grabung im Gebiet der Alanbrooke Kaserne entstandenen Aushubs 0326/18
17. Festlegung eines Sanierungsgebietes für Teile der Ortslage Sennelager 0241/18
18. Änderung der Beitragsordnung der Stadt Paderborn für den Besuch der Offenen Ganztagsschule in Paderborn 0271/18 E1
19. Änderung der Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen
in Kindertageseinrichtungen		 0065/18 E1
20. Änderung der Satzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Elternbeiträgen
für die Betreuung im Rahmen der Kindertagespflege		 0066/18 E1
21. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und Vortrag des Jahresüberschusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0238/18
22. Antrag der FDP-Fraktion "Anwohner/innen entlasten - KAG Abrechnungen vorerst aussetzen" A0161/18
22.1 Sachantrag - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu KAG-Maßnahmen A0182/18
23. Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0165/18
24. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Umbesetzung von Gremien A0172/18
24.1 Antrag der Linksfraktion/Offene Liste zur Umbesetzung von Gremien A0179/18
25. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
25.1 Anfrage von RH Borgmeier, Linksfraktion/Offene Liste, zu den von der Stadt Paderborn eingesetzten Fahrzeugen A0168/18