Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 26.09.2019 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2020 0236/19
3. Bebauungsplan Nr. SN 334 „Möbelhaus Stadionallee“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0306/19
3.1 Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. SN 303 "Baumarkt Stadionallee" 0326/19
4. Durchführungsvertrag zur IV. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 163 A „Studentenwohnen am Technologiepark“ 0238/19
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 163 A IV. Änderung „Studentenwohnen am Technologiepark“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0280/19
6. V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 163 A „Technologiepark am Südring“ in der Kernstadt von Paderborn
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0281/19
7. 137. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kita Talleweg“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Feststellungsbeschluss		 0304/19
8. Stellungnahme der Stadt Paderborn zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Paderborn 2019 im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs vom 2.7. – 1.8.2019 0262/19
9. Ein Update für mehr Klimaschutz 0325/19
9.1 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 0325/19 - Ein Update für mehr Klimaschutz A0165/19
10. Bericht über Anfragen zu An- und Umsiedlungswünschen von Gewerbetreibenden in der Stadt Paderborn - Berichtszeitraum 01.03.2019 - 31.08.2019 0317/19
11. Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2019 bis einschließlich 31.08.2019 genehmigten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 0284/19
12. Genehmigung einer zusätzlichen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Straßenbaumaßnahme "Rolfshof, Küllhof (Wohnpark Thune)" 0253/19
13. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Baumaßnahme "Salierstraße" 0295/19
14. Kulturscheune Benhausen; Betriebskostenzuschuss wegen Nutzungsüberlassung an den Benhauser Dorfrat e. V. 0231/19
14.1 Kulturscheune Benhausen; Betriebskostenzuschuss wegen Nutzungsüberlassung an den Benhauser Dorfrat e. V. 0231/19 E1
15. Abbau eines KW-Vermerkes an der Stelle des Radverkehrsbeauftragten 0192/19
15.1 Initiierung eines Ethikrates „Digitalisierung“ für die Stadt Paderborn 0289/19 E1
16. Änderung von Benutzungsordnungen der städtischen Parkstätten sowie der Parkgebührenordnung 0260/19
17. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0241/19
17.1 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0241/19 E1
18. Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018/2019 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH 0321/19
19. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Jahresabschlüsse zum 31.12.2018 0283/19
20. Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Stadtwerke Paderborn GmbH 0296/19
21. Kommunales Klärschlammentsorgungskonzept der WWE-Gruppe 0213/19
22. Gründung der Westfälischen Energie Effizienz GmbH als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH für energieintensive Leistungen; Vorratsbeschluss zur künftigen Beteiligung der Mark-E Effizienz GmbH an dieser Gesellschaft 0288/19
23. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Paderborn 0299/19
24. Neubestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Paderborn 0242/19
25. Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0156/19
25.1 Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Umbesetzung von Gremien A0167/19
26. Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung, inwieweit in den überwiegend von Briten bewohnten Siedlungen die restriktiven Durchfahrts- und Straßenbenutzungsregelungen aufgehoben bzw. geändert werden können A0144/19
27. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zu den Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit A0157/19
28. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
28.1 Anfrage von RH Mertens, CDU-Fraktion, zum Sportzentrum Maspernplatz A0158/19
28.2 Mündliche Anfrage von RH Hoppe, FÜR PADERBORN, zum Neubau Hauptbahnhof