Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, Einbringung Haushalt
Termin: Do, 30.09.2021 17:00 Uhr
Ort: Schützenhof Paderborn
Schützenplatz 1
33102 Paderborn
Hansesaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Wiederwahl des I. Beigeordneten Carsten Venherm 0339/21
3. Vereinbarung mit dem Kreis Paderborn zur Durchführung des Zensus 2022 0371/21
4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen 0345/21
5. Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2018 sowie der Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2016 und 2017 der Stadt Paderborn an den Rat 0367/21
6. Bekanntgabe der durch den Kämmerer in der Zeit vom 01.01.2021 bis einschließlich 31.08.2021 genehmigten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 0343/21
7. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Baumaßnahme "ZOH Westernmauer" 0348/21
8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0362/21
9. Anpassung und Änderung der Entgeltordnung des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) für die Benutzung der städtischen Hallen- und Freibäder 0358/21
10. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die PaderSprinter GmbH 0361/21
11. Deutscher Jugendwandertag 2020 gGmbH - Auflösung der Gesellschaft 0365/21
12. Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen der Stadt Paderborn zur Förderung der Arbeit von Quartiersinitiativen 0338/21
13. Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0338/21
14. Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie A0340/21
14.1 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Gemeinwohlökonomie - Stärkung der sozialen Marktwirtschaft (Tischvorlage) A0348/21
14.2 Sachantrag der FDP-Fraktion zum Screenen von Geschäftspartnern nach Nachhaltigkeitskontroversen (Tischvorlage) A0349/21
Mitteilung  
15. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder