Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Termin: Di, 29.06.2021 16:05 Uhr
Ort: Schützenhof Paderborn
Schützenplatz 1
33102 Paderborn
Hansesaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 12.11.2020  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 24.11.2020  
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 17.12.2020  
5. Bestellung einer weiteren Schriftführerin 0261/21
6. Wirtschaftsplan der Landestheater Detmold GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022 0236/21
7. Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2021;
hier: Reit- und Fahrverein Paderborn e.V.		 0243/21
8. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH 0244/21
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Beschluss über die Ergebnisverwendung 2020 des Gebäudemanagements Paderborn (GMP) 0248/21
10. Wirtschaftsplan der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021/2022 0258/21
11. Jahresabschluss zum 30.06.2020 der Paderborner Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH 0264/21
12. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Wasserwerke Paderborn GmbH 0271/21
13. Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadtwerke Paderborn GmbH 0272/21
14. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Verwendung des Jahresergebnisses 2020 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn (ASP) 0237/21
15. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und der Verwendung des Jahresergebnisses 2020 des Stadtentwässerungsbetriebes Paderborn (STEB) 0242/21
16. Vertretung der Stadt Paderborn in der Gesellschafterversammlung der Verbundgesellschaft Paderborn/Höxter mbH (VPH) 0266/21
17. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Jahresabschlüsse zum 31.12.2020 0275/21
18. Beschluss über das städtische Konzert- und Theaterprogramm für die Spielzeit 2021/2022 0239/21
19. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek 0234/21
20. Verzicht und hälftiger Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinderbetreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie auf Betreuungsangebote in Primar- und Sekundarstufe I einschließlich der Offenen Ganztagsschule für die Monate Februar, März, April und Mai 2021. 0277/21
21. Bebauungsplan Nr. 354 "Frankfurter Weg / Borchener Straße"
- Aufstellungsbeschluss		 0278/21
21.1 Konversion - Beschluss Rahmenplan und Strukturplan Waldkamp 0191/21
22. Klimaschutzfonds - Maßnahmenplan 2022 0262/21
23. Mitgliedschaft im Verein „Neue Mobilität Paderborn e.V.“ i. G. 0276/21
24. Anträge zur Umbesetzung von Gremien  
24.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0263/21
24.2 Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0266/21
24.3 Antrag der Fraktion Die FRAKTION zur Umbesetzung von Gremien A0271/21
24.4 Antrag der FBI Freie Wähler/Volt-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0280/21
25. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Berichterstattung der Verwaltung über den aktuellen Stand des kommunalrechtlichen Überprüfungsverfahrens bzgl. der Gründung der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH A0234/21
26. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Erarbeitung von Lösungen bzgl. des Lieferverkehrs in der Paderborner Innenstadt A0257/21
27. Antrag der AfD-Fraktion zur teilweisen Zulassung der Öffentlichkeit zu Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses A0267/21
28. Antrag der AfD-Fraktion zur Aufforderung an die Ratsmitglieder auf Bürgschaft mit dem Privatvermögen bzgl. des Beschlusses zu A0033/21 zur Flüchtlingsaufnahme in Paderborn A0268/21
29. Antrag der AfD-Fraktion zur Verwendung der deutschen Schriftsprache gemäß den Definitionen des Rates für deutsche Rechtschreibung A0269/21
30. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder