Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 27.08.2020 17:00 Uhr
Ort: Schützenhof Paderborn
Schützenplatz 1
33102 Paderborn
Hansesaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25.06.2020  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 22.07.2020  
4. Aktueller Bericht zur Digitalisierung  
5. IX. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74 „Paul-Michels-Weg“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Information über die Ziele und Zwecke sowie der wesentlichen Auswirkungen der Planung und aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss		 0232/20
6. 140. Änderung des Flächennutzungsplanes „Alanbrooke/westliche Rathenaustraße“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Feststellungsbeschluss		 0229/20
7. 141. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Feststellungsbeschluss		 0209/20
8. Bebauungsplan Nr. 316 „Bahnhofstraße“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss		 0210/20
9. 142. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentraler Kreisbauhof“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage
b) Feststellungsbeschluss		 0230/20
10. Bebauungsplan Nr. E 318 „Zentraler Kreisbauhof“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage
b) Satzungsbeschluss		 0224/20
10.1 Bestellung von Zusatzbussen 0263/20
11. Richtlinien für den Ankauf von Belegungsrechten. 0248/20
12. Erlass von Standgebühren aufgrund der notwendigen Absage der Herbstliborikirmes 2020 0217/20
13. Verschiebung der Zahlungsfrist der Gebühren für den Weihnachtsmarkt 2020 0251/20
14. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst der Stadt Paderborn nebst Gebührentarif vom 21. Dezember 1988 in der Fassung vom 01. März 2019 0257/20
15. Beteiligung der Stadt Paderborn am AWO-Mehrgenerationenhaus gem. des Bundesprogramms für 2021 bis 2028 0184/20
16. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Paderborn 0258/20
16.1 Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Paderborn 0258/20 E1
17. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0128/20
18. Änderung des Wirtschaftsplanes 2020 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn 0256/20
19. Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH 0223/20
20. Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung einer Ausstattung der städtischen Ordnungskräfte mit Bodycams A0102/20
21. Antrag der Fraktion FBI Freie Wähler zur Erteilung eines Sachstandsberichtes zur Finanzsituation der Stadt Paderborn A0120/20
22. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zu einer Berichterstattung der Verwaltung über die Onlineaktivitäten der Stadt Paderborn A0121/20
23. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
23.1 Anfrage von RH Borgmeier, Linksfraktion/offene Liste, zur Nettelbeckstraße in Paderborn-Schloß Neuhaus A0113/20
23.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Terminvergabe im Einwohneramt A0122/20