Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Do, 31.03.2022 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
Fristgerechte Anfrage des RH Borgmeier, Linksfraktion, zur Erstattung eines Sachstandsberichtes zu den Ukraine-Flüchtlingen A0083/22
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.02.2022  
3. Vorstellung des Personal- und Organisationsberichtes 2021  
4. Mitgliedschaft der Stadt Paderborn in dem Verein Safety Innovation Center e.V. 0032/22
5. Etablierung eines Telenotarztsystems in Ostwestfalen-Lippe 0093/22
6. Bekanntgabe der durch den Kämmerer ab dem 01.09.2021 genehmigten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 0002/22
7. Genehmigung von überplanmäßigen Mittelbereitstellungen zur Finanzierung der Vorhaben im "Königsquartier" 0100/22
8. Zuschussanträge Dritter zum Haushalt 2022;
hier: Westfälisches Forum für Kultur und Bildung e. V.
0044/22
9. Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 nach den Regelungen über Art, Umfang und Dauer der Übertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW 0042/22
10. Neuaufnahme und Umschuldung von Darlehen 0046/22
11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Einrichtung einer Anlage zur stationären Geschwindigkeitsüberwachung im südlichen Anschluss B 68 Warburger Straße / B 64 0081/22
12. Ermächtigungsübertragungen 2021 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0041/22
13. Umschuldung von Darlehen des Gebäudemanagements 0047/22
14. Umschuldung von Darlehen 0054/22
15. Forstwirtschaftsplan 2022 0020/22
16. Geschwindigkeitsüberwachung  
16.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 13.09.2021 „Test eines Blitzers der Firma Vitronic und anschließender Vergleich mit „Dana“ (Firma Jenoptik)“
0373/21
16.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschaffung eines Radaranhängers A0037/22
17. Antrag der FDP-Fraktion zur Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bis zur Verabschiedung von Übergangsregelungen A0074/22