Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 30.01.2020 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 21.11.2019  
3. Neubau/Sanierung der Stadtverwaltung  
3.1 Antrag der Fraktion FBI Freie Wähler zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zum vorgeschlagenen Neubau/Sanierung der Stadtverwaltung (Sitzungsvorlage Nr. 0446/19 E1) A0001/20
3.2 Projekt Stadthaus Paderborn 0446/19 E2
3.2.1 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzung des Beschlussvorschlages der Sitzungsvorlage "Projekt Neubau Stadthaus" A0007/20
3.3 Sachantrag der FDP-Fraktion zur Verdeutlichung der räumlichen Wirkung des geplanten Neubaus der Stadtverwaltung (Gebäudeteile C und Ca) durch eine einfache Lattenkonstruktion A0008/20
4. Aktueller Bericht über die Digitalisierung  
5. Bericht zur überörtlichen Prüfung Informationstechnik der Stadt Paderborn im Jahr 2017 der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA) 0449/19
6. I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 281 „Dr.-Rörig-Damm“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss		 0455/19
7. Bebauungsplan Nr. M 324 „Kita Talleweg“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss		 0457/19
8. Konversion - Alanbrooke Quartier
Quartiershandbuch		 0461/19 E1
9. Konversion
Entwicklung Bahnhaltepunkt Areal Barker 		0464/19
10. Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Paderborn zu wählenden Mitglieder 0432/19
11. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW für den Erlass der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) 0001/20
12. Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses über die vorzeitige und überplanmäßige Rückzahlung von Darlehen 0002/20
13. Verbindlichkeiten aus Krediten zum 31.12.2019 0015/20
14. Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das Geschäftsjahr 2020 0003/20
15. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Entwicklung der Stadt Paderborn als Zero-Waste-Stadt A0172/19
16. Antrag der FDP-Fraktion auf Erteilung eines Sachstandsberichtes "Anwohner/innen entlasten - Anwohneranteil an den KAG-Maßnahmen halbieren" A0226/19
17. Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0002/20
18. Antrag der Linksfraktion/Offene Liste zur Umbesetzung von Gremien A0003/20
18.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0009/20
19. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
19.1 Anfrage von RF Steenkolk, SPD-Fraktion, zur Integrationspauschale A0004/20
19.2 Anfrage von RF Tebbe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zur Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH A0005/20
19.3 Mündliche Anfragen von Ratsmitgliedern