Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 14.06.2018 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
3. VII. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 179 „Am Kalberdanz“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0150/18
4. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. D 191 „Windpark Dahl“
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss		 0134/18
5. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. SN 313 „Trakehnerstraße/Schatenweg“ 0159/18
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. SN 313 „Trakehnerstraße/Schatenweg“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Information über die Ziele und Zwecke sowie der wesentlichen Auswirkungen der Planung und der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0163/18
7. Zuleitung des Entwurfs des ersten Gesamtabschlusses der Stadt Paderborn an den Rat 0164/18
8. Einbringung der I. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Jahr 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen 0166/18
9. Beschluss über das städtische Konzert- und Theaterprogramm für die Spielzeit 2018/2019 und Eintrittspreise für die städtischen Konzert- und Theaterveranstaltungen ab der Spielzeit 2018/2019 0130/18
10. Neufassung der Richtlinien zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im Gebiet
der Stadt Paderborn		 0067/18
11. Sukzessive Auflösung der Von-Fürstenberg-Realschule 0133/18
12. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und Beschluss über die Ergebnisverwendung 2017 des Gebäudemanagements Paderborn (GMP) 0145/18
13. Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH 0135/18
14. Jahresabschluss zum 31.07.2017 der Theater Paderborn - Westfälische Kammerspiele GmbH 0136/18
15. Wirtschaftsplan der Theater Paderborn – Westfälische Kammerspiele GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019 0137/18
16. Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG NRW 0149/18
17. Der Tagesordnungspunkt 17 mit der Sitzungsvorlage Nr. 0151/18 - Weitere Gesellschaftereinlage in die Paderborner Stadthallenbetriebsgesellschaft mbH wurde von der Tagesordnung abgesetzt.  
18. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linksfraktion/Offene Liste, FBI Freie Wähler, FÜR PADERBORN und LKR zur Einrichtung eines Zugriffs auf das Intranet der Stadtverwaltung für die Ratsmitglieder A0096/18
19. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linksfraktion/Offene Liste, FBI Freie Wähler, FÜR PADERBORN und LKR zur Stärkung der digitalen Ratsarbeit A0097/18
20. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linksfraktion/Offene Liste, FBI Freie Wähler, FÜR PADERBORN und LKR zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Paderborn A0098/18
2. Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr  
21. Antrag der Fraktion FBI Freie Wähler zur Erteilung eines Sachstandsberichtes zum Projekt "Stadtverwaltung Abdinghof" A0088/18
22. Antrag der FDP-Fraktion "Neue Wege im Paderborner Bürgerservice - Reisepass und Co. per Fahrradkurier" A0090/18
23. Antrag der FDP-Fraktion "Terminvereinbarungen im Bürgerservice einrichten" A0091/18
24. Antrag der FDP-Fraktion "Dokumenten-Verfügbarkeits-Auskunft im Bürgerservice einrichten" A0092/18
25. Antrag der FDP-Fraktion zur Erstattung eines Sachstandsberichtes "Umsetzung des Beschlusses des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vom 06.03.2018 zur Prüfung von kurzfristigen Möglichkeiten zur Ansiedlung eines Drogeriemarktes in Elsen" A0095/18
26. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Gestaltung der Freiraumplanungen im Baugebiet Springbach Höfe A0103/18
27. Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0089/18
28. Antrag der Linksfraktion/Offene Liste zur Umbesetzung von Gremien A0099/18
29. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
29.1 Anfrage von RH Pöppe, FDP-Fraktion zur Erhebung von Geldbußen aufgrund der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Paderborn A0066/18
29.2 Anfrage von RH Mertens, CDU-Fraktion, zu den Auswirkungen des Wirtschaftsbooms auf die städtischen Auftragsvergaben und den städtischen Haushalt A0100/18
29.3 Anfrage von RH Dülme, CDU-Fraktion, zum Internetausbau im Stadtteil Marienloh A0081/18
29.4 Anfrage von RH Borgmeier, Linksfraktion/Offene Liste zum Verkauf von öffentlich erhobenen Daten A0080/18
29.5 Anfrage von RH Aubkke, SPD-Fraktion, zu Ladezonen in der Innenstadt A0109/18
29.6 Anfrage von RF Steenkolk, SPD-Fraktion, zu Übernachtungen in Kindertagesstätten A0110/18
29.7 Aktuelle Fragestunde