Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Mo, 05.02.2018 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Wiederwahl des Beigeordneten Wolfgang Walter 0354/17
2.1 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Linksfraktion/Offene Liste, der Fraktion FBI Freie Wähler, der FDP-Fraktion, der Fraktion FÜR PADERBORN und der Fraktion LKR zur Vorstellung des gegenwärtigen Standes des Jahresabschlusses 2017 und zur Vorstellung der Auswirkungen der Fortführungsliste auf den Haushaltsplanentwurf 2018 A0022/18
2.1.1 Information zum laufenden Verfahren zur Aufstellung des Haushaltes 2018 0039/18
3. Nutzungs- und Entgeltordnung für Veranstaltungsräume im Audienzsaal in Schloss Neuhaus und im Offenen Foyer im Stadtmuseum Paderborn 0002/18
4. Bildung und Besetzung der „Arbeitsgruppe Digitalisierung" 0349/17 E1
4.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Einbindung eines Mitgliedes des Stadtjugendrates in die Arbeitsgruppe Digitalisierung A0004/18
5. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Paderborn 0005/18
6. Verwendung des Kreditkontingentes aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" 0267/17 E1
7. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Wirtschaftspläne für das Geschäftsjahr 2018 0012/18
8. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Verbesserung des Prozesses zur Vergabe von städtischen Grundstücken A0169/17
9. Antrag der FDP-Fraktion zur regelmäßigen Berichterstattung über abgelehnte An- und Umsiedlungspläne A0005/18
10. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
10.1 Anfrage von RH Hoppe, Fraktion FÜR PADERBORN, zum Verhandlungsstand bzgl. der Gespräche des neuen Hauptbahnhofsgebäudes A0008/18
10.2 Anfrage von RH Borgmeier, Linksfraktion/Offene Liste, zur Förderung von öffentlichen Hotspots durch die EU A0014/18
10.3 Anfrage von RH Aubke, SPD-Fraktion, zur Polleranlage an der Kasseler Straße / Heiersstraße A0019/18
10.4 Anfrage von RH Dr. Schröder, RF Tebbe und RF Tretow-Hardt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu den Auswirkungen einer Satzungsänderung des SC Paderborn 07 e. V. A0021/18