Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Di, 12.12.2017 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
1.1 Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Stadt Paderborn 0346/17
2. Neufassung der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Paderborn (Wochenmarktsatzung) zum 01.01.2018. 0302/17
2.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Klarstellungen in der Marktsatzung A0162/17
3. Neufassung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Paderborn zum 01.01.2017. 0303/17
4. Abwassergebühren 2018, Gebührenkalkulation 0266/17
5. Gebührenkalkulation "Abfall 2018" 0270/17
6. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2018" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0269/17
7. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Unterhaltungs- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) 0319/17
8. Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst in der Stadt Paderborn 0341/17
9. Aufnahme eines zweckgebundenen Kommunalkredites in Höhe von 2.400.000,00 EUR 0256/17
10. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen 0338/17
11. Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2018 0332/17
12. Wirtschaftsplan der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018 0333/17
13. Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0336/17
14. Wirtschaftsplan der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2018 0337/17
14.1 Neuvergabe "Konzessionsvertrag Wasser" für die Stadt Paderborn 0344/17
14.2 Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das Geschäftsjahr 2018 0345/17