Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr, Sitzungsort: Feuer- und Rettungswache Süd, großer Lehrsaal, 2. OG, Breslauer Str. 45, 33098 Paderborn
Termin: Mi, 24.11.2021 17:00 Uhr
Ort: Ortstermin

außer Haus
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Veränderungen im Stellenplan der Feuerwehr 0485/21
2.1 Veränderungen im Stellenplan der Feuerwehr 0485/21 E1
3. Prüfauftrag Kinderfeuerwehr A0392/21
4. Antrag der FDP-Fraktion:
Jobrad für Beschäftigte der Verwaltung, der Feuerwehr und der Eigenbetriebe		 A0382/21
5. Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022
a) für den Aufgabenbereich "Märkte"
b) für den Aufgabenbereich "Feuerwehr"
c) für die dem ASP im Rahmen der Geschäftsbesorgung übertragenen Aufgabenbereiche		  
5.1 Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 0412/21
5.2 Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt: Parkpreise A0383/21
5.3 Sachantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Erstellung eines Klimaberichts des ASP A0408/21
6. Wirtschaftsplan 2022 für den ASP 0447/21
7. Gebührenkalkulation "Abfall 2022" 0400/21
8. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2022" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0399/21
9. Wirtschaftsplan 2022 für den STEB 0394/21
10. Abwassergebühren 2022; Gebührenkalkulation 0408/21
10.1 Ergänzungsantrag der Fraktion FBI Freie Wähler/Volt zum Tagesordnungspunkt 10 „Abwassergebühren 22; Gebührenkalkulation“ A0419/21
13. Änderung der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) 0455/21
12. Antrag des Fördervereins Paderborner Wochenmarkt e.V. auf ein größeres Platzangebot zum verschobenen Wochenmarktaufbau während des Weihnachtsmarktes und zur
Prüfung einer Reduktion der Auf- und Abbauzeiten des Weihnachtsmarktes		 A0359/21
11. Änderung der Gebühren über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn
 0473/21
14. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Paderborn 0486/21
15. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Paderborn und der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz 0415/21
16. Aufnahme zweckgebundener Darlehen 0403/21