Sitzungsverlauf

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 21.11.2019 17:05 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 05.09.2019  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.09.2019  
4. Aktueller Bericht zur Digitalisierung  
5. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung von Mehrkosten im Bereich der Schulverpflegung 0369/19
6. Erhebung von Nutzungsentgelten für die Nutzung von Räumlichkeiten der Kulturwerkstatt für Mitglieder sowie Neufassung der Entgeltordnung ab 01.01.2020 0282/19
7. Zuschussanträge Dritter 0378/19
8. Neufassung der Vergabeordnung 0157/19
9. Vergabeordnung zur Durchführung von Vergabeverfahren für die nach der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein - Westfalen geführten Betriebe der Stadt Paderborn 0204/19 E1
10. Änderung der Betriebssatzung für den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb
Paderborn (ASP)
0205/19
11. Änderung der Betriebssatzung für den Stadtentwässerungsbetrieb Paderborn (STEB) 0252/19
12. Änderung der Betriebssatzung für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0272/19
13. Änderung der Betriebssatzung für den Bäderbetrieb der Stadt Paderborn (BSP) 0354/19
14. Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2020 für den Bäderbetrieb der Stadt Paderborn (BSP) 0348/19
15. Durchführung des "1. Deutschen Jugendwandertages 2020"; Änderung des Gesellschaftsvertrages der "Deutscher Wandertag 2015 gGmbH" 0377/19
16. Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der WWE; Änderung des Gesellschaftsvertrags der WWE; Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der Blomberg Netz GmbH & Co. KG durch die WWN 0370/19
17. Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG über die Westfalen Weser Netz GmbH an der Ostwestfalen Netz GmbH & Co. KG und der Ostwestfalen Netz Verwaltung GmbH 0371/19
18. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN: Verabschiedung einer Resolution durch den Rat der Stadt Paderborn zur Gründung von Betriebsräten in den städtischen Gesellschaften A0169/19
18.1 Änderungsantrag der Fraktion FÜR PADERBORN zu Betriebsräten in städt. Gesellschaften u. Beteiligungsunternehmen A0245/19
20. Antrag der Fraktion FBI Freie Wähler zur Umbesetzung von Gremien A0213/19
20.1 Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0235/19
20.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0240/19
20.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0242/19
21. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
19. Antrag der Fraktion FÜR PADERBORN zur Entwicklung der Stadt Paderborn als Zero-Waste-Stadt A0172/19