Sitzungsverlauf

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 14.11.2024 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 23.05.2024  
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.09.2024  
19. Antrag der FDP-Fraktion zur Aufhebung der Baumschutzsatzung A0253/24
1.1 Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr  
4. Projekt Stadthaus Paderborn 0316/24
5. Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2025 und des Integrationsrates 2025 sowie Festlegung des Wahlleiters und seiner Stellvertreter/Stellvertreterinnen 0277/24 E1
6. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) 0258/24
6.1 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung); Einführung einer Grundsteuer C A0268/24
6.2 Sachantrag der Linksfraktion zur Anpassung der Gewerbesteuer A0291/24
7. Änderung der Satzung für die Hundesteuer 0211/24
8. Beitritt der Stadt Paderborn zur KoPart eG 0302/24
9. Gründung zweier WWE-Tochtergesellschaften für Erzeugung & Handel sowie Energiespeicher und Vorratsbeschlussfassung für die Errichtung von Projektgesellschaften 0279/24
10. Errichtung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicherpark Blomberg" 0280/24
11. Errichtung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Wasserstoff-Vorhabens "Schlafender Riese" 0281/24
12. Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und Änderung des Gesellschaftsvertrages 0283/24
13. Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH 0253/24
14. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Bäderbetriebes der Stadt Paderborn (BSP) 0229/24
15. Konversion - Zukunftsquartier
Festlegung Stadtumbaugebiet nach § 171b BauGB
0293/24
16. Konversion - ISEK
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Paderborner Zukunftsquartier - Erster Teilbereich
0294/24
17. Antrag der CDU-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes für Aufstellungsverfahren von Bebauungsplänen A0251/24
18. Antrag der AfD-Fraktion zur Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Umsetzbarkeit einer Alkoholverbotszone auf dem Vorplatz der Herz-Jesu-Kirche A0260/24
20. Anträge zur Umbesetzung von Gremien  
20.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0267/24
20.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung von Gremien A0269/24
20.3 Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0276/24
21. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
21.1 Anfrage des RH Senn, FDP-Fraktion, zu Windenergieanlagen sowie der Umsetzung des Bürgerenergiegesetzes NRW A0244/24
21.2 Anfrage des RH Weber, AfD-Fraktion, zu den Kosten einer Dienstreise nach Beylikdüzü 2024 A0277/24
außerhalb der Tagesordnung