Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Di, 19.12.2017 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
1.1 Einwohnerfragestunde - gegen 18:00 Uhr  
2. Wahl des/der 3. stellvertretenden Bürgermeisters/ Bürgermeisterin 0352/17
3. Wirtschaftsförderung - Status und Ausblick  
4. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Paderborn zum 31.12.2016 und Entlastung des Bürgermeisters 0331/17
5. Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Stadt Paderborn 0346/17
6. Neufassung der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Paderborn (Wochenmarktsatzung) zum 01.01.2018. 0302/17 E1
7. Neufassung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Paderborn zum 01.01.2017. 0303/17
8. Abwassergebühren 2018, Gebührenkalkulation 0266/17
9. Wirtschaftsplan 2018 für den STEB 0299/17
10. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2018" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und der "Winterwartung" 0269/17
11. Gebührenkalkulation "Abfall 2018" 0270/17
12. Wirtschaftsplan 2018 für den ASP 0301/17
13. Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2018 für den Bäderbetrieb der Stadt Paderborn 0305/17
14. Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst in der Stadt Paderborn 0341/17
15. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Paderborn über die Erhebung von Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Unterhaltungs- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) 0319/17
16. Hauptsatzung der Stadt Paderborn
- Änderung des § 17 a		 0298/17
17. XII. Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 19 „Kita-Bohlenweg“
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss		 0320/17
18. Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2018 0332/17
19. Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0336/17
20. Wirtschaftsplan der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2018 0337/17
21. Neuvergabe "Konzessionsvertrag Wasser" für die Stadt Paderborn 0344/17
22. Wirtschaftsplan der Wasserwerke Paderborn GmbH für das Geschäftsjahr 2018 0345/17
23. Wirtschaftsplan der Schloßpark und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018 0333/17
24. Bildung und Besetzung der „Arbeitsgruppe Digitalisierung" 0349/17
25. Besetzung des Aufsichtsrates der Breitband OWL eG 0353/17
26. Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien A0166/17
26.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien (Änderung von Vertretungsregelungen) A0170/17
27. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder