Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die aktuelle öffentliche Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Di, 17.12.2019 17:00 Uhr
Ort: Historisches Rathaus
Rathausplatz 1
33098 Paderborn
großer Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen  
2. Verwaltungsvereinbarung für die Linien 474 und 475 im Linienbündel 6 0407/19
3. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung und Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung vom 04.12.2008 0411/19
4. Neufassung der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) sowie Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marksatzung) nebst Gebührenkalkulation und Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die von der Stadt Paderborn an die zugelassenen Beschicker der in § 1 Absatz 1 der Satzung über Jahrmärkte und Volksfeste in der Stadt Paderborn (Marktsatzung) genannten Veranstaltungen überlassenen Flächen 0392/19
5. Änderung der Satzung über den Krankentransport- und Rettungsdienst in der Stadt Paderborn 0441/19
6. Breitbandkonzept Lernstatt Paderborn im Rahmen des NRW Förderprogramms "Gute Schule 2020" 0383/19
7. Verwendung des Kreditkontingentes aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" 0374/19 E1
8. Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Finanzierung der Versorgungskassenbeiträge der Feuerwehrbeamten 0428/19
9. Genehmigung überplanmäßiger Mittelbereitstellungen zur Finanzierung von Mehraufwendungen im Bereich Forst sowie für die Erneuerung des Schulhofes des Gymnasiums Theodorianum 0435/19
10. Zusätzliche Ausschüttung des ASP zur Stärkung des städtischen Haushalts 0419/19
11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Paderborn zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters 0426/19
12. Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH 0444/19
12.1 Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019 der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH 0452/19
13. Wirtschaftsplan der Wohnungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2020 0439/19
14. Beteiligung des Stadtentwässerungsbetrieb Paderborn (STEB) an der Klärschlammverwertung OWL GmbH 0397/19
15. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020, ihre Bestandteile und Anlagen  
15.1 Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2020  
Bericht des Kämmerers zum aktuellen Stand des Haushaltes 2019  
15.2 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020, seine Bestandteile und Anlagen 0427/19
15.3 Fortführungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 0334/19 E1
15.4 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 0425/19 E1
15.5 Gebührenkalkulation "Abfall 2020" 0336/19
15.6 Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2020" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.12.2008 und die Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der "Sommerreinigung" und die "Winterwartung" 0335/19
15.7 Wirtschaftsplan 2020 für den ASP 0390/19 E1
15.8 Abwassergebühren 2020; Gebührenkalkulation und Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz zur Abwassersatzung der Stadt Paderborn 0350/19
15.9 Wirtschaftsplan 2020 für den STEB 0355/19
15.10 Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2020 für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) 0362/19 E2
15.11 Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2020 0436/19
15.12 Wirtschaftsplan der Schloßpark- und Lippesee Gesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020 0437/19
15.13 Wirtschaftsplan der Ausstellungsgesellschaft Paderborn mbH für das Geschäftsjahr 2020 0445/19
15.14 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2020 0443/19
16. Weisungen zur Stimmabgabe in den Gesellschafterversammlungen im Unternehmensbereich der Paderborner Kommunalbetriebe GmbH bezüglich der Wirtschaftspläne für das Geschäftsjahr 2020 0440/19 E1
17. Ausschreibungskonzeption Stromlieferungen 2021-2023 0408/19
18. Antrag der FDP-Fraktion auf Erteilung eines Sachstandsberichtes "Anwohner/innen entlasten - Anwohneranteil an den KAG-Maßnahmen halbieren" A0226/19
18.1 Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien 0451/19
19. Schriftliche bzw. mündliche Anfragen der Ratsmitglieder  
Außerhalb der Tagesordnung